Aktuelles

Mai 2024

PISA-Studie: CSU-Fraktion will Bayerns Schulen noch besser machen

Als Reaktion auf die alarmierenden Ergebnisse der letzten PISA-Studie hat die CSU-Fraktion gemeinsam mit dem Koalitionspartner ein umfassendes Antragspaket unter dem Titel „Die richtigen Folgerungen aus den PISA-Ergebnissen ziehen“ mit insgesamt fünf Anträgen erarbeitet. Bayerns Schülerinnen und Schüler belegen in allen Rankings Spitzenplätze. Mit den Anträgen soll diese Position weiter ausgebaut werden.

Besuch der ABC Kaserne Sonthofen

Der Vorsitzende der AG Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, MdL Wolfgang Fackler, besuchte zusammen mit dem Minister für Europaangelegenheiten und internationale Beziehungen, Eric Beißwenger, sowie MdL Andreas Kaufmann aus dem Stimmkreis Ostallgäu die Jäger-Kaserne in Sonthofen.

Dyneon-Aus: CSU-Fraktion setzt sich für Weiterbetrieb ein

Um Arbeitsplätze und den Industriestandort des Chemiedreiecks zu sichern, setzt sich die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag mit einem Antrag im Wirtschaftsausschuss für den Weiterbetrieb des PFAS-Herstellers Dyneon im Chemiepark Gendorf ein. Nach Einschätzung der Landtagsfraktion gefährdet die vom US-Konzern 3M beschlossene Dyneon-Schließung bis zu 1000 Arbeitsplätze in Burgkirchen und aufgrund des ausgefeilten Verbundsystems auch bei weiteren Unternehmen im Chemiedreieck. Zudem birgt die Werksschließung des einzigen deutschen Produzenten von Fluorpolymeren in den Augen der CSU-Fraktion auch enorme Risiken für den Industriestandort Deutschland und Europa: Durch den Ausfall von Dyneon droht nicht nur eine Verschlechterung der Wettbewerbsfähigkeit, sondern auch eine kritische Abhängigkeit von PFAS-Produzenten im außereuropäischen Ausland.

Austausch zu Lebensmitteleinzelhandel in innovativem Supermarkt

Die Vorsitzenden des Haushalts- und Landwirtschaftsarbeitskreises, Josef Zellmeier und Petra Högl, besuchten gemeinsam mit den Abgeordneten Maximilian Böltl und Sebastian Friesinger einen neuartigen und innovativen Edeka-Markt in Unterföhring bei München. Begleitet wurden sie von Wolfgang Puff, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Bayern, und Dr. Dirk Eßmann, Vorstand der Edeka Südbayern.

Umweltausschuss besucht Nationalpark Bayerischer Wald

Der Umweltausschuss des Bayerischen Landtags informierte sich zwei Tage lang zu Themen wie Borkenkäfer- und Wildtiermanagement, Barrierefreiheit, Tourismus, Forschung und Waldentwicklung im Nationalpark Bayerischer Wald. Es war die erste Exkursion des Umweltausschusses in dieser Legislaturperiode und diese sollte bewusst in den ältesten Nationalpark Deutschlands gehen.

Resolution Datenschutz: CSU-Fraktion fordert Augenmaß

Datenschutz soll den Menschen nutzen – nur mit Augenmaß lassen sich hier Potentiale für Bürger, Wirtschaft und Ehrenamt entfesseln. In ihrer Fraktionssitzung hat die CSU-Fraktion dazu eine entsprechende Resolution verabschiedet. Die Resolution umfasst folgende Eckpunkte:

  • Ja zum Schutz der persönlichen Daten, Nein zum Bürokratie-Monster
  • Datenschutz darf kein Verhinderungsrecht sein
  • Datenschutz muss im Sinne der Bürger und Unternehmen sein, ihnen das Leben leichter machen
  • Datenschutz mit Augenmaß statt deutsches „Goldplating“